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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76

  Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema zur Einstufung des …

  Auszug aus BSG, 29.11.1979 - 4 RJ 17/79

  In Ergänzung dieses Schemas hat der 5. Senat des BSG mit Urteil vom 50. März 4977 eine weitere Gruppe mit dem Leitberuf "Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktiod gebildet und darunter 23 Meister und Hilfsmeister im Arbeitsmerhältnis verstanden, deren Berufstätigkeit qualitativ infolge besonderer geistiger und persönlicher Anforderungen die des Facharbeiters noch deutlich überragt - im Unterschied zu "schlichten Vorarbeitern", die keine wesentlich anderen Arbeiten als Facharbeiter verrichten; er hat die Verweisbarkeit dieser Versicherten auf tariflich wie Facharbeitertätigkeiten eingestufte Tätigkeiten beschränkt (BSGE 45, 245 = SozR 2200 5 1246 Nr. 16;… derselbe Senat vgl ferner in SozR aaO Nr. 57).

  Deshalb sind einerseits die "besonders hoch qualifizierten Facharbeiter" als ebenfalls in der Regel begrenzt, nämlich auf Facharbeiter - oder tariflich entsprechend eingestufte Tätigkeiten verweisbar angesehen worden; zum anderen hat der Senat, um den Ausnahmecharakter der engeren Verweisbarkeit bestimmter Facharbeiter zu betonen und zu sichern, neben den vom 5. Senat (BSGE 45, 245) aufgestellten Kriterien verlangt, der "Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion" müsse in der Spitzengruppe der Lohnskala der Arbeiter stehen sowie Weisungsbefugnisse nicht nur gegenüber "Angelernten und Hilfsarbeitern"" sondern gegenüber mehreren Facharbeitern - bei Stufenausbildung im Sinne der obersten Stufe - haben und selbst dürfe nicht gegenüber einem anderen Beschäftigten im Arbeiterverhältnis weisungsgebunden sein (BSGE 45, 276, 278 und das genannte Urteil vom 28. Juni 1979 Seiten 6, 8).

• BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 81/77

  Facharbeiter - Vorarbeiter - Spitzengruppe der Lohnskala - Verweisbarkeit - …

  Auszug aus BSG, 29.11.1979 - 4 RJ 17/79

  Der erkennende Senat kommt zum gleichen Ergebnis; er vertritt allerdings wegen der fehlenden berufssystematischen Unterscheidung einer vierten Gruppe innerhalb der Gruppe der Facharbeiter dienAnsicht, daß ein wegen der besonderen Qualität seiner Facharbeitertätigkeit derart herausgehobener Vorarbeiter schon aufgrund der "besonderen Anforderungen seiner bisherigen Berufstätigkeit" im Sinne des 5 1246 Abs. 2 Satz 2 EVO nur entsprechend eng verweiäbar ist (Urteil vom 19. Januar 1978 = BSGE 45, 276, 278 = SozR 2200 5 1246 Nr. 27;… ferner SozR aaO Nr. 51 und das Veröffentlichung bestimmte zur.

  Deshalb sind einerseits die "besonders hoch qualifizierten Facharbeiter" als ebenfalls in der Regel begrenzt, nämlich auf Facharbeiter - oder tariflich entsprechend eingestufte Tätigkeiten verweisbar angesehen worden; zum anderen hat der Senat, um den Ausnahmecharakter der engeren Verweisbarkeit bestimmter Facharbeiter zu betonen und zu sichern, neben den vom 5. Senat (BSGE 45, 245) aufgestellten Kriterien verlangt, der "Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion" müsse in der Spitzengruppe der Lohnskala der Arbeiter stehen sowie Weisungsbefugnisse nicht nur gegenüber "Angelernten und Hilfsarbeitern"" sondern gegenüber mehreren Facharbeitern - bei Stufenausbildung im Sinne der obersten Stufe - haben und selbst dürfe nicht gegenüber einem anderen Beschäftigten im Arbeiterverhältnis weisungsgebunden sein (BSGE 45, 276, 278 und das genannte Urteil vom 28. Juni 1979 Seiten 6, 8).

• BSG, 20.01.1976 - 12 RJ 132/75

  Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - Waldfacharbeiter

  Auszug aus BSG, 29.11.1979 - 4 RJ 17/79

  In diesem Sinne muß eine "Wettbewerbsfähigkeit" im Verhältnis zu anderen Versicherten der gleichen Berufsgruppe bestehen (Urteil des Senats 4 RJ 141/78 und BSGE 41, 129, 153).
• BSG, 29.11.1979 - 4 RJ 111/78

  Bisheriger Beruf - Kurzfristige Ausübung einer Beschäftigung - Eintritt des …

  Auszug aus BSG, 29.11.1979 - 4 RJ 17/79

  Der Senat hat in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil 4 RJ 111/78 vom heutigen'Tage betont, daß lediglich die "vollwertig" ausgeübte Facharbeitertätigkeit als "bisheriger Beruf" in Betracht kommen kann, selbst wenn sie aus gesundheitlichen Gründen nur (noch) kurzfristig hat ausgeübt werden können.
• BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78

  Verweisbarkeit - Benennung nur einer Tätigkeit

  Auszug aus BSG, 29.11.1979 - 4 RJ 17/79

  Bliebe es auch nach den Ermittlungen dabei, daß dem Kläger nur der "Facharbeiterstatus" zugebilligt so wäre zu werden könne, beachten, daß nicht gleichsam pauschal verwiesen werden darf (vgl hierzu in letzter Zeit der 5. Senat des BSG in SozR 2200 5 1246 Nr. 58 und - auch zu den Möglichkeiten der "konkreten" Prüfung von Verweisungstätigkeiten - der erkennende Senat in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 28. Juni 1979 - 4 RJ 70/78).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2014 - L 8 R 92/11

  Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit …

  In diesem Sinne muss eine "Wettbewerbsfähigkeit" im Verhältnis zu anderen Versicherten derselben Berufsgruppe bestehen (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 53, S. 163; BSG, Urteil v. 29.11.1979, 4 RJ 17/79; Urteil v. 23.4.1980, 4 RJ 29/79; BSG, Urteil v. 12.11.1980, 1 RJ 24/79).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2015 - L 8 R 655/12

  Streit über einen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach …

  In diesem Sinne muss eine "Wettbewerbsfähigkeit" im Verhältnis zu anderen Versicherten derselben Berufsgruppe bestehen (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 53, S. 163; BSG, Urteil v. 29.11.1979, 4 RJ 17/79; Urteil v. 23.4.1980, 4 RJ 29/79;… BSG, Urteil v. 12.11.1980, 1 RJ 24/79, SozR 2200 § 1246 Nr. 68 m.w.N.).
• BSG, 12.11.1980 - 1 RJ 144/79

  Hilfspolier - Kolonnenführer - Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion - Besonders …

  Diese Rechtsprechung hat der 4. Senat Später negativ abgren2end dahin konkretisiert, daß ein" Versicherter dann nicht der besonderen Gruppe der enger verweisbaren Facharbeiter zuzuordnen sei, wenn er selbst Weisungen eines anderen Beschäftigten im Arbeiterverhältnis befolgen müsse (…BSG SozR 2200 5 1246 Nr. 44 S 150 £; Vgl auch" " Urteil vom 29. November 1979 - 4 RJ 17/79 -).

  In diesem Sinne muß eine "Wettbewerbsfähigkeit" im Verhältnis zu anderen Versicherten derselben Berufsgruppe bestehen (Urteil vom 29. November4979 - 4 RJ 17/79 ->-.

 
• BSG, 12.11.1980 - 1 RJ 24/79

  Berufsunfähigkeit - Berufskraftfahrer - Berufskraftfahrer-Ausbildungsordnung

  Nach ständiger und übereinstimmender Rechtsprechung der für Streitigkeiten Rentenversicherung der Arbeiter ' aus dem Gebieteder zuständigen Senate des BSG (…vgl zB Urteilades 4, Senats in BSG SozR 2200 5 1246 Nr. 46 S° 1593 Nr. 53 S. 162 f; vom 29. November 1979 - 4 RJ 17/79 --;…vom 23." April 1980 - 4 RJ 29/79 - Urteile des 5. Senats in BSGE 41, 129, 150 f = SozR 2200 9 1246 Nr. 11 SO 24 f;… BSGE 43, 243, 244 = SozR 2200 @ 1246 Nr. 16 S° 48) mit Einschluß des erkennenden Senats (…BSG SozR 2200 5 1246 Nr. 29 So 85 f;… BSGE 49, 54, 55 = SozR 2200 5 1246 Nr. 51 S, 155;… BSG SozR 2200 5 1246 Nr. 55 S, 169; Urteil vom 24° April 1980 - 1 RJ 62/79 ») kommt es bei der Bestimmung des bisherigen Berufes und damit zugleich des Kreises der zumutbaren Verweisungstätigkeiten auf die "besonderen Anforderungen" des bisherigen Berufes, dh auf seine positiv zu bewertenden Merkmale, insgesamt also auf seinen qualitativen Wert an° Von geringerem Gewicht ist dagegen die in 5 1246 Abs. 2 Satz 2 RVG weiter genannte Ausbildung.

  In diesem Sinne müsse eine "Wettbewerbsfähigkeit" im Verhältnis zu anderen Versicherten derselben Berufsgruppe bestehen (…BSG SozR 2200 5 1246 Nr. 53 S. 165; Urteile vom 29. November 1979 - 4 RJ 17/79 - und vom 23. April 1980 - 4 RJ 29/79 -).

• BSG, 07.06.1988 - 5a RKn 14/87

  Anspruch auf eine Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) - Voraussetzungen für das …

  Dem ist der 4. Senat im Urteil vom 29. November 1979 - 4 RJ 17/79 - gefolgt: Nicht der Weg zum Beruf, sondern die Qualität des tatsächlich ausgeübten Berufs sei maßgebend.
• BSG, 20.02.1980 - 5 RKn 30/78

  Aufsichtshauer - Reviersteiger - Aufsichtsbefugnis - Vorgesetztenfunktion - …

  Auch wenn der 4. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) oberhalb der Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters keine weitere Gruppe bilden will, so stimmt er mit dem erkennenden Senat doch darin überein, daß ein Versicherter mit einer so qualifizierten Aufsichtstätigkeit, wie der Kläger sie ausgeübt hat, nicht auf Tätigkeiten verwiesen werden kann, die sich unterhalb der Ebene der Facharbeiter befinden (vql insbesondere Urteil vom 28. Juni 1979 - 4 RJ 53/78 - sowie Urteil vom 29. November 1979 - 4 RJ 17/79 - jeweils mit weiteren Nachweisen).